Eine Woche im (kirchen-)politischen Berlin. Die Exkursion des Lehrstuhls für Kirchenrecht vom 24.-28. September 2018

Die Vorstellung der Studie der Deutschen Bischofskonferenz „Sexueller Missbrauch an Minderjährigen durch katholische Priester, Diakone und männliche Ordensangehörige im Bereich der Deutschen Bischofskonferenz“, die Wahl eines neuen Vorsitzenden der CDU/CSU-Fraktion des Deutschen Bundestages, kurz zuvor die Antwort des Europäischen Gerichtshofs auf die Anfrage des Bundesarbeitsgerichts zum „Düsseldorfer Chefarztfall“, der Besuch des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan – mitten hinein in diese (kirchen-)politisch spannende und vielschichtige Zeit fiel die Exkursion zum Thema „Staat – Kirche – Politik“ des Lehrstuhls für Kirchenrecht vom 24.-28. September 2018 mit 12 Studierenden und Promovierenden der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Würzburg.

Die zweite Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nach der Sommerpause hielt im spätsommerlichen Berlin für die Würzburger Exkursionsgruppe eine Reihe sehr unterschiedlicher Termine und Stationen bereit, die sich in ihrer je eigenen Weise aus kirchlicher, juristischer, wissenschaftlicher und politischer Perspektive mit religionspolitischen Themen und besonders dem Verhältnis von Staat und Kirche in der Bundesrepublik Deutschland beschäftigten.

Am Dienstag, 25. September 2018, führte der Weg zunächst in die Apostolische Nuntiatur, wo Msgr. Jürgen Doetsch in sehr offener und humorvoller Art die Arbeit des Nuntius in Deutschland und darüber hinaus auch die diplomatische Arbeit des Heiligen Stuhls vorstellte. Die sehr stille und andächtige Atmosphäre im Haus der Nuntiatur tat einem regen und vielschichtigen Gespräch mit Msgr. Doetsch keinen Abbruch. Die Apostolische Nuntiatur hat, als ständige Vertretung des Papstes, eine wichtige Funktion im Verhältnis zwischen Staat und Kirche in Deutschland. So wirkt der Nuntius als Verbindungsglied zur Bundes- und zu den einzelnen Landesregierungen, er ist mit der Aushandlung von Konkordaten bzw. Staatskirchenverträgen betraut und ist zugleich ein wichtiger Gesprächspartner im Austausch mit anderen Religionsgemeinschaften, politischen und kulturellen Gruppen in Deutschland. Als „sichere Poststelle“ verwalten die MitarbeiterInnen der Nuntiatur nicht nur die Diplomatenpost aus dem Vatikan, die von Berlin aus weiterversandt wird, sondern bearbeiten auch zahlreiche Anfragen, Sorgen und Anliegen der Bistümer und vieler Gläubigen in Deutschland. Im Anschluss an eine kleine Hausführung durfte die Exkursionsgruppe noch die Hauskapelle besichtigen, die nicht nur eine, durchaus für Schmunzeln sorgende Präsentation der Aufgabenverteilung in der Sakristei offenbarte, sondern in der Msgr. Doetsch auch sehr eindrucksvoll und mit viel theologischem Gehalt in die Gestaltung der bunten Glasfenster von Wilhelm Buschulte einführte. Mit seinem letzten Satz erklangen die Glocken der St. Johannes Basilika und so beschloss die Würzburger Gruppe ihren ersten Termin mit einem gemeinsamen Angelusgebet.

Nach einer Mittagspause erwarte Dr. Gabriela Schneider die Studierenden im Kommissariat der deutschen Bischöfe (Katholisches Büro in Berlin) mit Kaffee, Saft, Wasser und Keksen – einer kulinarischen Gesprächsumrahmung, welche für die Gruppe in den kommenden Tagen in jeder kirchlichen Einrichtung bereitgehalten wurde. Als Juristin unter anderem mit dem Schwerpunktthema Europarecht standen bei diesem Gespräch, neben einer allgemeinen Einführung in die Arbeit des Katholischen Büros als Interessenvertretung der katholischen Kirche im politischen Berlin, besonders die Fragen des zunehmenden Hineinwirkens europarechtlicher Positionen in die deutsche Innenpolitik und deren Auswirkungen auf die rechtliche Stellung der Kirchen in Deutschland im Mittelpunkt. Mit sehr viel Engagement und unter Einbeziehung sowohl der rechtlichen als auch der politischen Dimensionen schilderte Frau Dr. Schneider anschaulich die juristisch komplexen Veränderungsprozesse, die mit den letzten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs insbesondere im Bereich des kirchlichen Arbeitsrechts in Deutschland bevorstehen.

Direkt im Anschluss stellten Prof. Dr. Ulrich Engel OP und Prof. Dr. Thomas Eggensperger OP das Institut M.-Dominique Chenu vor, das mit seinen Forschungs- und Publikationsprojekten sowie in der Hochschullehre und der LehrerInnenausbildung gesellschaftliche und religiöse Prozesse in Deutschland und Europa theologisch, philosophisch und insbesondere sozialethisch in den Blick nimmt. Dabei wurde besonders deutlich, welche Unterschiede der Berliner bzw. der ostdeutsche Diasporakatholizismus im Vergleich mit der Lebenswelt im katholischen Milieu aufweist. Die umfangreiche Forschungsarbeit des Instituts betrachtet unter anderem die Phänomene Säkularisierung und Religiosität und zeigt dabei auf, dass trotz zurückgehender institutionalisierter Religiosität das Bedürfnis nach Spiritualität und Vergemeinschaftung bleibt. Hieraus sind auch für die Kirchen in Deutschland Erkenntnisse und neue Handlungsoptionen zu gewinnen. Neben den Forschungsfragen war auch die Gründung einer neuen Ordenshochschule in Berlin ein Thema der Diskussion sowie die Möglichkeiten, Chancen, aber auch Bedenken die diesem Anliegen entgegenstehen.

Kurz vor dem Tag der Deutschen Einheit tauchten viele Gruppenmitglieder am Nachmittag dann an der Gedenkstätte Berliner Mauer und der Kapelle der Versöhnung in die Geschichte des geteilten Deutschlands ein.

Nachdem am Vortag besonders kirchliche (Interessens-)VertreterInnen zu Wort gekommen waren und die Perspektive der katholischen Kirche bzw. der wissenschaftlichen Theologie auf das Verhältnis von Staat, Kirche, Politik und Gesellschaft dargestellt hatten, begann der Mittwoch, 26. September 2018, mitten im politischen Alltagsgeschäft mit zwei Abgeordnetengesprächen im Jakob-Kaiser-Haus.

Zunächst stelle sich der Kirchenbeauftragte der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, Volker Münz MdB, eindrücklich inszeniert vor einer AfD-Leinwand, den Fragen und Anfragen der Würzburger Studierenden. Dabei bewegte einerseits sein enthusiastisches, seiner christlichen Überzeugung als evangelischer Christ entspringendes Plädoyer gegen eine, aus seiner Sicht, zunehmende Ideologisierung der Gesellschaft, beispielsweise in Genderfragen oder bezüglich der Ehe für alle die Gemüter der Studierenden. Andererseits gab auch seine deutlich islamkritische Haltung sowie die nachdrückliche Kritik an den, seiner Ansicht nach, zu stark parteipolitisch geprägten Positionen sowohl der evangelischen als zunehmend auch der katholischen Kirche in Deutschland den ExkursionsteilnehmerInnen Anlass zu Nachfragen. Viele der An- und Rückfragen sowie der Gegenreden zu Herrn Münz‘ Aussagen fanden in der kurzen Stunde des Gesprächs keinen Platz. Dennoch hinterließ diese direkte Begegnung mit einem Abgeordneten der AfD-Fraktion einen starken und in der folgenden Zeit von den TeilnehmerInnen noch weiter diskutierten Eindruck.

Direkt im Anschluss, im wohl schönsten Sitzungsraum des Jakob-Kaiser-Hauses mit Blick auf das Reichstagsgebäude, fand das Gespräch mit Hermann Gröhe MdB, dem Beauftragten für Kirchen und Religionsgemeinschaften der CDU/CSU-Fraktion statt. Mit der Routine und Entspanntheit eines Abgeordneten, der seit 1994 im Deutschen Bundestag sitzt, stellte Herr Gröhe seine Arbeit vor und betonte dabei, dass er sich insbesondere als Ansprechpartner und Verbindungsglied zu allen christlichen Kirchen in Deutschland versteht, ihm aber darüber hinaus besonders die Wiederbeheimatung Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland ein Anliegen und ebenso der Kontakt zu allen Religionsgemeinschaften in Deutschland wichtig ist, da er gerade in der Angst vor dem Islam, die seinem Erleben nach schon weit vor der “Flüchtlingskrise“ in Deutschland um sich griff, eine potentielle Gefahr für die gesellschaftliche Ordnung sieht. Mit viel Nachdruck plädierte er für das politische Engagement und die notwendige christliche Positionierung der Kirchen bezüglich sozialpolitischer Fragen. Sehr offen äußerte er auch seine Wahrnehmung und Sorge bezüglich der AfD und machte deutlich, dass ein politischer Umgang mit ihr noch nicht gefunden sei.

Unter Begleitung durch den Besucherdienst des Deutschen Bundestages, lernten die Studierenden zunächst die unterirdischen (Versorgungs-)Gänge kennen, die das Reichstagsgebäude mit den weiteren Parlamentsgebäuden im Regierungsviertel verbinden. Dabei wurde bei der Führung durch das Reichstagsgebäude nicht nur dessen wechselhafte Geschichte, die sich auch in seiner heutige Architektur widerspiegelt, deutlich, sondern es wurde ebenso die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages erläutert.

Mit dem Katholischen Militärbischofsamt stand am Nachmittag wiederum ein kirchlicher Akteur im Mittelpunkt, der mit seiner Stellung als staatliche Behörde und zugleich kirchliche Personaldiözese aber zugleich ein besonders interessantes Beispiel für die Verbindung von Staat und Kirche ist. Msgr. Wolfgang Schilk, der Leiter des Referats I zu Personal, Organisation, Aus- und Fortbildung, Einsatz und Ausland empfing die Exkursionsgruppe fröhlich und einmal wieder mit Kaffee und Kuchen. Die bereits in Art. 27 des Reichskonkordats von 1933 verankerte Militärseelsorge in Deutschland steht dabei noch heute im Dienst für die SoldatInnen mit und ohne christlichen Glauben. Die MitarbeiterInnen der 80 Militärpfarrämter in Deutschland bieten Seelsorge am Arbeitsplatz der SoldatInnen und nehmen dabei die Lebenswelt der SoldatInnen, ihre Fragen und Probleme in den Blick, tragen mit dem Angebot des lebenskundlichen Unterrichts aber auch zu einer Auseinandersetzung mit ethischen Anfragen an den Militärdienst bei. Die Bereitschaft zur Teilnahme an Auslandeinsätzen gehört zu den Voraussetzungen für die Tätigkeit als MilitärseelsorgerIn. Die besondere und in Teilen komplexe Struktur des Militärbischofsamtes wird besonders beim Militärbischof und dem Militärgeneralvikar deutlich. Während der Militärbischof in keiner Weise mit der staatlichen Struktur verflochten ist, leitet der Militärgeneralvikar als staatlicher Beamter auf Lebenszeit eine Bundesoberbehörde. Aufgrund seiner langjährigen Erfahrung als Militärseelsorger konnte Msgr. Schilk nicht nur einen plastischen Einblick in die Arbeit der Militärseelsorge geben, sondern er schilderte zugleich auch die militärische Strukturen, Arbeitsweisen und das soziale Leben der SoldatInnen.

Der schon letzte Programmtag der Exkursion am Donnerstag, 27. September 2018, begann im Ordinariat des Erzbistums Berlin, bei dem der Leiter des Dezernats IV Schule, Hochschule und Erziehung, Peter Schaumann, zusammen mit seinen Abteilungsleitern die Regelungen und die Organisation des Religionsunterrichts in der Erzdiözese vorstellte. Mit dem Religionsunterricht auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 3 GG in Vorpommern, dem LER-Unterricht (Lebensgestaltung-Ethik-Religionskunde) in Brandenburg und dem Religionsunterricht als Wahlfach in Berlin wird die Organisation des Religionsunterrichts im Erzbistum Berlin nicht nur durch den geringen Anteil an KatholikInnen (ca. 3-7 %), sondern auch durch unterschiedliche rechtliche Voraussetzungen bestimmt. Durchaus charmant warben die Mitarbeiter des Dezernats für die Arbeit als ReligionslehrerIn insbesondere in Berlin. Sie machten aber zugleich deutlich, dass zum einen die organisatorische Ebene der Einrichtung von Religionsunterricht in Verhandlungen mit den politisch Verantwortlichen trotz einer kooperativen Atmosphäre ein langwieriger Prozess ist. Zum anderen ist die Attraktivität für Lehrkräfte aufgrund der mangelnden Möglichkeit der Verbeamtung zumindest in Berlin sowie dem Einsatz an mehreren Schulen zeitgleich gering oder zumindest fraglich.

Nachdem sich die Exkursionsgruppe durch die Sicherheitsmaßnahmen des Bundeskanzleramts geschleust und sich an die ständige Begleitung durch einen Bundespolizisten und eine Bundespolizistin gewöhnt hatten, erwartete die Studierenden am Nachmittag MR Dr. Rudolf Teuwsen, Leiter des Referats für die Verbindung zu Kirchen und Religionsgemeinschaften im Bundeskanzleramt zum Gespräch. Er führte zunächst in die Struktur und Arbeitsweise des Bundeskanzleramtes ein, wobei besonders deutlich wurde, welche beratende und vermittelnde Schlüsselstellung das Bundeskanzleramt in der Kommunikation der Bundesministerien untereinander und der inhaltlichen Arbeit der Bundesregierung einnimmt. Dr. Teuwsen selbst ist dabei als Verbindungsglied zwischen der Bundesregierung und den Religionsgemeinschaften in Deutschland tätig und mit der Aufgabe betraut, den betreffenden Religionsgemeinschaften bestimmte Regierungsentscheidungen zu erläutern und zugleich deren Anliegen, Sorgen und Probleme an die Bundesregierung heranzutragen. Neben den, auch den TeilnehmerInnen schon bekannten, aktuellen Themen der Missbrauchsstudie und der Entwicklungen im kirchlichen Arbeitsrecht aufgrund der letzten EuGH-Entscheidungen, zeigt Dr. Teuwsen zudem die derzeit schwierige Situation der Orthodoxen Bischofskonferenz in Deutschland auf, deren Arbeit aufgrund der politischen Einflüsse in den osteuropäischen Staaten zunehmend erschwert wird.

Neben der inhaltlichen Arbeit in den Abteilungen und Referaten des Bundeskanzleramtes hat auch das Bundeskanzleramt selbst aufgrund seiner Prägung durch die jeweiligen Bundeskanzler interessante Geschichten zu erzählen, wie die ExkursionsteilnehmerInnen bei einer Führung durch dessen Räumlichkeiten erfahren konnten. Die eigenwillige Akzentsetzung durch Altbundeskanzler Gerhard Schröder, der das Bundeskanzleramt mit einigen Auftragswerken künstlerisch gestalten ließ – darunter die Bronzestatue „Die Philosophin“ von Markus Lüpertz im Eingangsbereich des Bundeskanzleramtes, die durchaus divergierende Reaktionen bei den Studierenden hervorrief – war ebenso Thema wie auch der nächtlich-frühmorgendliche Arbeitsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ihren Arbeitstag auch schon einmal um 04.30 Uhr beginnt.

Zu später Stunde, nachdem das Parlament bereits seit 9 Uhr an diesem Tag debattierte, hatte die Exkursionsgruppe noch die Möglichkeit zum einstündigen Besuch einer Plenardebatte um 20 Uhr. Mit den Themen Rüstungsproduktion im Ausland, dem Bundesbesoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetz und der Einrichtung einer Enquete-Kommission zum Afghanistaneinsatz standen nicht unbedingt die derzeit spannendsten politischen Themen auf der Tagesordnung; zudem hatten die Saaldiener darauf hingewiesen, dass ein Einschlafen während der Debatte als Respektlosigkeit gegenüber dem Parlament gewertet wird, weshalb der Saaldienst betreffende BesucherInnen in diesen Fällen bittet, die Tribüne zu verlassen. Mögliche Befürchtungen dieser Art bewahrheiteten sich aber keineswegs. Vielmehr waren die Diskussionen sowie die teilweise massiven Zwischenrufe, die Saalorganisation rund um die Debatte und auch die Beobachtung der AfD-Abgeordneten, unter ihnen auch Alice Weidel und Alexander Gauland, hoch spannend und ließen so alle Müdigkeit schwinden.

In dieser aufgeweckten Stimmungen ging es danach zum Gespräch mit Prof. Dr. Andrew Ullmann MdB, Mitglied der FDP-Fraktion, gewählt über die Landesliste im Wahlkreis Würzburg und ebenso Universitätsprofessor an die Universitätsklinik Würzburg. Als Abgeordneter in seiner ersten Legislaturperiode im Deutschen Bundestag konnte Prof. Ullmann einen besonders guten, interessanten und auch überraschenden Einblick in seinen Abgeordnetenalltag und die Arbeit im Deutschen Bundestag geben: Von unterschiedlichen Sitzungen, der – für alle GesprächspartnerInnen dieser Woche scheinbar sehr wichtigen – Teilnahme an verschiedensten parlamentarischen Frühstücken, dem Erstellen von Reden für die Plenardebatte bis hin zu deren Verbreitung auf social media-Plattformen und auch über die Debattenkultur im Bundestagsplenum berichtete Prof. Ullmann mit viel Engagement trotz später Stunde. Gegen Ende des Gesprächs war auch noch einmal seine Wahrnehmung der gesellschaftlichen und politischen Veränderung in Deutschland Thema und dabei natürlich insbesondere die zunehmend starke AfD. Dabei sprach Prof. Ullmann sich dafür aus sachliche, respektvolle und engagierte Debatten gerade auch über politische Themen wieder mehr zu kultivieren und diese Fähigkeit auch in der Schule mehr zu bilden, um die Sensibilität für die Vielschichtigkeit gesamtgesellschaftlicher Probleme mehr zu schärfen.

Nach drei langen, themenreichen, intensiven und eindrücklichen Tagen beschloss die Würzburger Exkursionsgruppe ihren Ausflug ins (kirchen-)politische Berlin gelöst und heiter auf dem Dach und der Kuppel des Reichstagsgebäudes – noch einmal mit einem Blick hinein in den noch immer hell erleuchteten Plenarsaal und hinaus auf Berlin in der Nacht.

Wir möchten an dieser Stelle allen unseren GesprächspartnerInnen sehr herzlich dafür danken, dass sie sich die Zeit genommen haben, uns ihre Arbeit vorzustellen und sich in sehr offener, freundlicher und oft auch heiterer Art und Weise unseren Fragen zu stellen. Ein besonderer Dank geht an Prof. Dr. Andrew Ullmann MdB, der uns durch seine Einladung in den Deutschen Bundestag die Führung sowie den Besuch der Plenardebatte ermöglicht hat. Zudem sei auch unserer Sekretärin, Eva Volpert, für die wichtige und gute Organisation im Hintergrund herzlich gedankt sowie Andreas Glock, dem persönlicher Referent und Büroleiter von Dr. Hermann-Josef Tebroke MdB, der schon den Fachschaftslehrauftrag als Co-Dozent bereichert hatte und uns auch im Vorfeld sowie während der Exkursion bei vielen Fragen zur Seite stand.

Zuletzt gilt unser persönlicher Dank allen TeilnehmerInnen der Exkursion, die durch ihre Fragen, Meinungen, ihr Mitdenken und ihr Hilfe sowie mit sehr viel Humor diese Berlinwoche bereichert haben. Besonders gedankt sei Herrn Rafael Derfuß für seinen engagierten Foto- und Pressedienst.